Selbstverwaltungsmarktwirtschaft und
Wirtschaftsdemokratie
für die Zukunft durch Steuergerechtigkeit
Selbstverwaltung und Selbstbestimmung ist eigentlich immer die
beste Lösung für alle Probleme. Es gibt wohl nirgendwo
überzeugte Anhänger von Fremdherrschaft. So wie in der
Vergangenheit die Sklavenhalter in ihrer Macht nichts unrechtes
erkennen konnten, war es auch bei den Monarchen. Da sie ihre
Macht von der vermeintlichen Gnade Gottes erhielten, war für sie
die Selbstherrschaft und Selbstbestimmung der Menschen schon
erreicht. Sie hielten ihre Privilegien für so angemessen und
gerechtfertigt wie die Menschen heute Börsengewinne oder
Lottogewinne für erstrebenswert halten.
Aber gerade die Geldwirtschaft hat in den moderneren
Gesellschaften zu einem Umbruch geführt. Der Besitz von Grund
und Boden wurde im 18. Jahrhundert immer mehr käuflich und nicht
mehr überwiegend durch Erbschaft und Heiraten verteilt. Für die
Siedler in Nordamerika gab es damals keine andere Möglichkeit
als durch self-government ihre politischen und kommunalen
Angelegenheiten selbst zu regeln. Die Macht und die leitenden
Ämter wurden durch Wahlen vergeben. Diese aufgeklärten Ideen
der organisierten Selbstverwaltung wurden später schrittweise
auch in anderen Staaten verwirklicht.
So kritisch die Amerikaner dem Feudaladel gegenüber standen, so
unkritisch bewundern sie den Geldadel. Der Leistungsanreiz, der
von den Share-Holdern ausgeht, ist so geheimnisvoll, dass man ihn
eigentlich nur einer übermenschlichen Ordnung zuschreiben kann.
Die Verteidiger dieser Ordnung bezeichnen sich oftmals als
Liberale und meinen, dass der Staat mit seinen Gesetzen die
wirtschaftliche Entfaltung nur hemmen kann. Dies geht bei den
Erzliberalen (www.der-markt.com) sogar soweit, dass sie die
Steuererhebung an sich als Diebstahl bezeichnen. Die
gemäßigteren Vertreter propagieren die Selbstverwaltung der
Rechtsanwälte oder die Selbstverwaltung des Gesundheitswesens
oder die Selbstverwaltung im Bildungswesen, wenn es um die
Verteidigung von Standesinteressen geht. Die Sozialleistungen
sollten nach dieser extremen Weltanschauung auf Spendenbasis von
selbstverwalteten Stiftungen aufgebracht werden
Immerhin werden im gesamten politischen Spektrum die derzeitigen
Steuergesetze und die Sozialgesetze in Frage gestellt.
Insbesondere der Sinn der Unternehmensbesteuerung ist unter
Fachleuten umstritten gewesen seit es sie gibt. Steuern die den
Staat mehr kosten als sie ihm einbringen, wie zeitweise bei der
veranlagten Einkommensteuer, machen den Juristen und
Wirtschaftsprüfern viel Arbeit und die Kritik von Erzliberalen
und Sozialisten verständlich.
Von manchen Vordenkern unter den Steuertheoretikern wird deshalb
ein rein konsumorientiertes Steuersystem vorgeschlagen. Nur das
was die Eigentümer für sich persönlich verbrauchen, dürfte
nach deren Meinung besteuert werden. Wenn das Kapital jedoch nur
zur Kapitalakkumulation genutzt wird, wären das im ökonomischen
Sinne Investitionen und die kommen angeblich den Besitzlosen zu
gute, weil dadurch Arbeitsplätze geschaffen werden. Zum Glück
scheitern diese moderneren Theorien an ihrer Durchführbarkeit.
Aber soweit die Unternehmenssteuern noch nicht ganz abgeschafft
sind, ist im juristischen Sinne immer noch nur eine juristische
Person Steuerschuldner und nicht viele natürliche Personen. Bei
deren Kalkulation ist es natürlich wichtig, ob bei der
Bilanzerstellung ein Gewinn oder ein Verlust ermittelt wird.
Nicht wichtig ist zur großen Freude der Aktionäre, wer wieviel
Anteilsrechte am Gewinn hat. Die Anteilseigner wissen, dass auch
wenn die Sachwerte in der Firma schon mehrmals abgeschrieben
wurden, sie immer noch die Eigentümer sind. Aus juristischer
Sicht können sie das Kapital beziehungsweise eine juristische
Person für sich arbeiten lassen. Das kapitalistische
Privateigentum verjüngt oder regeneriert sich anscheinend selbst
und belohnt die Besitzer mit einer Dividende. Dadurch hat jeder
den Leistungsanreiz Anteilseigner an einer juristischen Person zu
werden, was das klare Indiz von einem Rechtsstaat mit
Chancengleichheit ist.
In der oberen Grafik sehen Sie wie die Einkommensteuer
beziehungsweise die Transferleistungen sich bei einem konstanten
Grenzsteuersatz (beispielsweise 0,5) und bei einem progressiven
Grenzsteuersatz in Relation zum Einkommen verhalten würden. Da
ein solches Konzept jedoch nicht geeignet ist um die Ursachen der
Arbeitslosigkeit zu beseitigen und die Frage der
Steuerbemessungsgrundlage noch nicht geklärt ist, befinden sich
die Befürworter in den einzelnen Parteien in der Minderheit. Das
Konzept ist deshalb in der herkömmlichen Literatur nur
Bestandteil einer Zukunftsvision, wie beispielsweise der Wunsch
nach Wirtschaftsdemokratie.
Falls Sie mit diesen Antworten nicht zufrieden sind, und
Erkenntnisse über eine Wirtschaftsweise gewinnen möchten, bei
der die Mitbeteiligung und Mitbestimmung weniger eine Frage der
Moral, sondern mehr eine Frage der finanziellen
Wirtschaftlichkeit ist, können Sie die Zugangsdaten zum Skript in Form einer
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